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Nutzungsbedingungen

Allgemeine Hinweise

Die Website www.fcw-badbocklet.de ("Website") ist Gegenstand der folgenden Nutzungsbedingungen, die im Verhältnis zwischen dem Nutzer und den Freien Christlichen Wählern Bad Bocklet ("Verein") als Anbieter der Website mit deren Aufruf verbindlich vereinbart sind.
 
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf die Website verwiesen wurde. Der Verein behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit zu modifizieren und sie der technischen sowie rechtlichen Entwicklung anzupassen.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Haftungsauschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Im Falle der Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser Nutzungsvereinbarung bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Falle des Vorliegens einer Lücke in diesen Nutzungsbedingungen.

 

Verweise und Links

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Internetangebotes distanziert.
 
Der Verein hat auf dieser Website Links zu anderen Seiten im Internet angelegt bzw. lässt es zu, dass sich Nutzer selbst Links und Verweis anlegen. Für alle diese Links gilt ohne Ausnahme:
Der Verein distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkter Seiten auf seinen Internetseiten und verweist darauf, dass er weder Einfluss auf Gestaltung und Inhalte der gelinkten Seiten hat noch sich diese Inhalte zu eigen macht. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung oder Nichtnutzung eines hinter dem Verweis oder Hyperlink liegenden Inhalts direkt oder indirekt verursacht worden sind, haftet der Verein daher nicht. Diese Erklärung gilt für alle, auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links, Banner oder sonstige Verknüpfungen führen.

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Vereins liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Verein von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
 
Der Verein erklärt daher ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die entsprechenden verlinkten Seiten frei von illegalen Inhalten waren und er keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der gelinkten/verknüpften Seiten hat. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten bzw. verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb der Website gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Verein eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter des Webangebots, auf welches verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

Diskussionsforum

A. Allgemeines
Die hier aufgeführten Regeln sind für alle Nutzer verbindlich. Beim Betreten des Diskussionsforums erkennt der Nutzer diese Regeln an.

    B. Grundsätzliches
  1. Das Diskussionsforums ist ein offenes Board. Beiträge, die einmal gespeichert wurden, fallen unter die Verfügungsgewalt des Betreibers. Ein etwaiger Anspruch nach dem Urheberschutzgesetz erlischt zum Zeitpunkt des Postings, zudem besteht kein Anspruch auf eine nachträgliche Änderung oder Löschung des Beitrages.
  2. Der Verfasser eines Beitrages verpflichtet sich das geltende Urheberschutzgesetz zu achten und Beiträge zunächst auf ihre bedenkenlose Verwendbarkeit hin zu überprüfen; dies betrifft Texte und Bilder sowie zu verlinkten Texten und Bildern. Der Betreiber des Diskussionsforums geht im Falle eines Postings davon aus, dass das Urheberrecht gewahrt wurde und der Nutzer die ausdrückliche Erlaubnis zur Veröffentlichung besitzt.
  3. Der Betreiber hat die Möglichkeit, relevante Daten eines Nutzers zu erfassen, die bei Verstößen gegen die Gesetze der Freistaates Bayern und der Bundesrepublik Deutschland als Beweismittel herangezogen werden könnten.
  4. Das Recht auf Nutzung des Diskussionsforums kann in keiner Form geltend gemacht werden.
  5. Bei Missachtung unserer Nutzungsbedingungen erfolgt die Löschung des Beitrages. Ggf. muss auch mit weitergehenden Maßnahmen, z.B. rechtlichen Schritten, gerechnet werden. Ein Recht auf Widerspruch oder öffentlicher Stellungnahme besteht seitens des Nutzers nicht.
    C. Beiträge und deren Erstellung
    Beiträge, die eines der folgende Merkmale erfüllen, werden keinesfalls toleriert:
  1. Beiträge, die anonym/anonymisiert der Redaktion übersandt werden.
  2. Inhalte, die gegen geltendes deutsches Recht, den guten Geschmack und Ethik verstoßen.
  3. Pornografische Inhalte (in Wort und Bild – nach §184 StGB).
  4. Illegale Inhalte und Aufforderungen zu diesen Handlungen (auch Fragen zu illegalen Downloads), sowie das Auffordern zu Straftaten und zu der Beteiligung an solchen.
  5. Die Abbildung, Verlinkung oder sonstige Verbreitung von Gewaltakten.
  6. Inhalte mit rassistischem Gedankengut, Propaganda, sowie Hetze und Beleidigung gegen Minderheiten und Randgruppen.
  7. Links auf Seiten, die eine Vergütung für das Aufrufen ihrer Seite zahlen.
  8. Beiträge, die dazu dienen, andere zu denunzieren (Beleidigungen, Hetze und anderes Material, welches andere Nutzer verleumdet oder bedroht) sind verboten.
    D. Werbung
  1. Werbung zu Seiten mit dem Inhalt nach Hauptpunkt C. sind nicht gestattet.
  2. Kommerzielle Werbung, sowie Werbung für Seiten, ähnlich dieser, sind nicht gestattet.
E. Nicht von den Regeln erfasste Einzelfälle
In Einzelfällen, die nicht von den hier vorliegenden Regeln erfasst sind, entscheidet der Betreiber des Diskussionsforums auf Grundlage der vorliegenden Fakten.
 
 

Urheberrecht

Der Verein ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von den Autoren seiner Website selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb der Website genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
 
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Gestattet ist dem Nutzer ausschließlich die technisch bedingte Vervielfältigung zum Zwecke des Browsings (Zugriff auf die Website und Darstellung der Website und ihrer Inhalte), soweit diese Handlung keinen wirtschaftlichen Zwecken dient, sowie die dauerhafte Vervielfältigung für den eigenen Gebrauch.

 

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